Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der TNG Trade & Globe GmbH (AGB)

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der TNG TradeandGlobe GmbH und des Nutzers (Kunde) sowie die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der TNG TradeandGlobe GmbH geschlossenen Verträge.

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der TNG TradeandGlobe GmbH, Bahnhofstrasse 28, 25421 Pinneberg (nachfolgend TNG TradeandGlobe) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt TNG TradeandGlobe nicht an, es sei denn, TNG TradeandGlobe hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.Vertragsschluss Die Preisangaben in den Waren- und Produktbeschreibungen sind freibleibend und unverbindlich, unsere Angebotspreise ergeben sich aus den Angaben im Warenkorb. Wir haften nicht für die in den Anpreisungen des Herstellers oder von dessen Gehilfen enthaltenen bzw. angegebenen und konkret beschriebenen Eigenschaften der Ware. Eine von gewerblich tätigen Kunden angegebene Bestellung ist bindend und kann von uns als Angebot binnen zwei Wochen ab Zugang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware angenommen werden. Eine von privaten Kunden angegebene Bestellung ist vorbehaltlich einer Rückgabe nach §§ 356 BGB bindend, unsere Eingangsbestätigung der Bestellung nach § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB gilt nicht als Annahme.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Hamburg inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlicher entstehender Versand- und ggf. Nachnahmekosten. Weitere Informationen zum Thema Versandkosten und Bezahlung können Sie unter dem Punkt Versand auf www.TNG TradeandGlobe.de entnehmen. Soweit keine abweichenden, schriftlichen von uns per Email bestätigten Abreden getroffen sind, ist der Kaufpreis beim Erhalt der Ware ohne Abzug zu entrichten, je nach der im Warenkorb gewählten Zahlungsart. Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht wird ausgeschlossen und steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

3. Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht auf den gewerblich tätigen Kunden über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist. Für die Zusendung von Gegenständen an uns trägt der Kunde die Gefahr, soweit es sich dabei nicht um die Rücksendung mangelhafter Ware handelt. Die Transportkosten werden nur für die Rücksendung von berechtigt beanstandeten Waren ersetzt.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen uns und dem Kunden vor.

4.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Liefergegenstände pfleglich zu behandeln; insbesondere besteht die Verpflichtung, diese auf Kosten des Kunden gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern.

4.3. Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Kunden jedoch nicht gestattet. Forderungen aus dem Weiterverkauf der Waren werden bereits jetzt in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns abgetreten. Zur Einziehung der Forderungen bleibt der Kunde weiter ermächtigt, ohne dass hiervon unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, berührt wird. Wir werden jedoch die abgetretenen Forderungen so lange nicht einziehen, so lange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und kein Antrag auf Eröffnung eines gerichtlichen Insolvenz- verfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung beim Kunden vorliegt. Die Abtretung nehmen wir hiermit an. Der Kunde ist verpflichtet, uns sämtliche Auskünfte und Informationen zu verschaffen, die zur Einziehung der abgetretenen Forderungen notwendig sind.

4.4 Eine etwaige Be- oder Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware wird für uns vorgenommen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns gehörenden Waren, steht uns der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Fakturenwertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen Sache, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Dieses wird unentgeltlich für uns verwahrt. Die oben vereinbarte Vorausabtretung gilt in den vorgenannten Fällen nur in Höhe des Fakturenwertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit anderen Waren weiter veräußert wird. Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Kunde uns unverzüglich unter Angabe der für eine Intervention notwendigen Informationen zu benachrichtigen. Hieraus entstehende Kosten, die nicht von den Dritten beigetrieben werden können, gehen zu Lasten des Kunden.

4.5 Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherheiten nach Wahl und auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert dieser Sicherheiten die zu sichernden Forderungen mehr als 20% übersteigt.

5. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre nach Ablieferung der Ware beim Kunden. Ist ein Liefergegenstand mangelhaft, sind wir bei Lieferungen an gewerblich tätige Kunden nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung oder zur Nachbesserung berechtigt, wobei mehrfache Nachbesserungen zulässig sind. Gebrauchte Ware wird gewerblich tätigen Kunden grundsätzlich unter dem Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft, so wie besehen und/oder beschrieben. Unter Berücksichtigung der §§ 475, 434 Abs. 1 S. 1 BGB wird gebrauchte Ware an Verbraucher mit einer Gewährleistungsfrist von einem Jahr veräußert.

Im Versandhandel an gewerblich tätige Kunden sind offensichtliche Mängel binnen 14 Tagen ab Ablieferung schriftlich anzuzeigen, da Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ansonsten ausgeschlossen sind. Im Fall einer Mängelrüge hat der Kunde das entsprechende Gerät mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und der Originalverpackung, - gewerblich tätige Kunden frankiert, Verbraucher an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung darf nicht als Versandpackung verwendet werden. Vor Einsendung der bemängelten Ware hat der Kunde auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen. Wir haften für einen Datenverlust nur für den Fall, dass der Mangel unmittelbar zu dem Datenverlust geführt hat und durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit eines unserer berechtigten Vertreter verursacht wurde! Ist die Ware ausweislich der gutachterlichen Feststellung eines geeigneten öffentlich vereidigten Sachverständigen frei von Mängeln im Sinne des § 434 BGB sowie der o.a. Beschaffenheit, so hat der Kunde die uns zur Feststellung der Mangelfreiheit bei Dritten entstandenen erforderlichen Aufwendungen in der Sache zu erstatten. Diese Kosten belaufen sich auf mindestens 40,00 Euro inkl. MwSt.. Den Vertragsparteien bleibt der Nachweis eines jeweils höheren oder geringeren Aufwandes vorbehalten. über die kaufvertragliche Gewährleistung hinausgehende Schäden des Kunden oder Dritter in dessen Sphäre unterliegen nur für den Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung durch die Organe oder sonstige zur Vertretung des TNG Trade and Globe GmbH befugte Mitarbeiter einer Haftung durch diese.

6. Verschiedenes

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf Schriftformerfordernis. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen und der übrigen Bestimmungen.

7. Gerichtsstand und Datenschutz

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Pinneberg. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist gegenüber Kaufleuten Hamburg, wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der UN Kaufrechtskonvention. Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit anderen Kunden betreffen, unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

Die Geschäftsleitung

Pinneberg, September 2009